Sigmar Gabriel und Olaf Scholz

Die SPD hat ein klares Programm: Wir wollen „Fairness auf dem Arbeitsmarkt“!

Aus dieser Haltung heraus hat das SPD-Präsidium am 15. März 2010 die Grundlinien unserer sozialdemokratischen Arbeitsmarktpolitik für die kommenden Jahre beschrieben.

Wir wollen der Arbeit gerecht werden, unter anderem indem wir die Leiharbeit begrenzen, die Mitbestimmung stärken, Mindestlöhne durchsetzen und den sozialen Arbeitsmarkt ausbauen.

Wer arbeitet, will ordentlich zurechtkommen und ein gutes und sicheres Leben führen können.

Wer willens ist, seinen Lebensunterhalt durch eigene Arbeit zu verdienen, will sich auf hinreichende gesellschaftliche Solidarität verlassen können, wenn dies aus Gründen, für die er nichts kann, nicht gelingt.

Wir haben den Beschluss „Fairness auf dem Arbeitsmarkt“ gestern bereits mit den Spitzen der Gewerkschaften diskutiert. Auch sie haben sich im Gewerkschaftsrat hinter unser Konzept gestellt.

Wir werden unsere Vorschläge auch in den kommenden Monaten in öffentlichen Veranstaltungen mit Gewerkschaften, Unternehmern, Wissenschaft, Sozialverbänden, Kommunen und der Bundesagentur für Arbeit beraten.

Bereits am kommenden Montag stehen sie auf der Tagesordnung einer großen Betriebsräte- und Gewerkschafterkonferenz in Bochum.

Im Juni wird außerdem die Zukunftswerkstatt „Gut und sicher leben“ zur Diskussion über diese Themen nach Berlin einladen.

Endgültig werden wir unsere Grundsätze für die Arbeitsmarktpolitik dann auf dem Bundesparteitag im September 2010 in Berlin neu fassen und verabschieden.

Mehr dazu: http://www.spd.de/de/pdf/100315_beschluss_arbeitsmarkt.pdf